Das Urheberrecht in den Bundestagswahlprogrammen 2013 – ein kleiner Einblick
Text: A. Debska
Heiß ging es her im März letzten Jahres, als der Element of Crime-Frontman Sven Regener im Bayerischen Rundfunk eine Wutrede über die digitale Ausbeutung künstlerischer Werke hielt und damit eine Debatte zum Urheberrecht anstieß. Die meisten Akteure waren sich darüber einig, dass das Urheberrecht erhalten bleiben soll, wenngleich eine Reform her müsste. Die Bereitschaft dazu erstreckte sich über alle Parteien, auch wenn konkrete Lösungsvorschläge rar waren.
»Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft muss technikoffen sein und die unterschiedlichen Lizenzmodelle diskriminierungsfrei nebeneinander bestehen lassen«, heißt es zum Beispiel im vorläufigen Bürgerprogramm der FDP. Wie es sich für Liberale gehört, möchte die FDP die Urheber frei entscheiden lassen, wie sie ihre Werke vermarkten möchten, »und den Rechtsrahmen des Urheberrechts so gestalten, dass er offen bleibt für kreative Verwertungsmodelle«. Das wird bei den vielen verschiedenen Interessen seitens der Urheber, der Verwerter und der Nutzer kaum zu einem rechtlichen Konsens führen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) hatte bereits Mitte letzten Jahres eine Modernisierung des Urheberrechts angekündigt. Und bei der Ankündigung ist es bis jetzt auch geblieben.
Auch die Sozialdemokraten haben Künstler ganz doll lieb: Sie wollen »Kunst um ihrer selbst willen fördern und nicht erst dann, wenn sie ökonomischen, sozialen oder politischen Zwecken nützt«. Ein Traum für jeden Künstler, aber eben nur das.
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Fotos von Katja Koschmieder und Jens Schulze
